Traeger Software-Lizenzvereinbarung

DIE TRAEGER GMBH INDUSTRY COMPONENTS („TRAEGER“ oder „Lizenzgeber“) mit Sitz in der Söllnerstraße 9, 92637 Weiden i.d. OPf., Deutschland („Lizenzgeber“), IST BEREIT, DIE BEILIEGENDE SOFTWARE, DIE ZUGEHÖRIGE DOKUMENTATION EINSCHLIESSLICH AUTORISIERTER KOPIEN („SOFTWARE“) DEM LIZENZNEHMER („LIZENZNEHMER“) NUR UNTER DER BEDINGUNG ZU LIZENZIEREN, DASS DER LIZENZNEHMER ALLE BESTIMMUNGEN DIESER SOFTWARE-LIZENZVEREINBARUNG („VEREINBARUNG“) AKZEPTIERT.

DIE LIZENZIERTE SOFTWARE IST DURCH URHEBERRECHTSGESETZE UND INTERNATIONALE URHEBERRECHTSABKOMMEN SOWIE DURCH ANDERE GESETZE UND ABKOMMEN ZUM SCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS GESCHÜTZT. DIE LIZENZIERTE SOFTWARE WIRD LIZENZIERT, NICHT VERKAUFT. TRAEGER STEHEN ALLE RECHTE, EIGENTUMSRECHTE UND ANSPRÜCHE, EINSCHLIESSLICH DER RECHTE AM GEISTIGEN EIGENTUM, AN INFORMATIONEN ÜBER FEHLERBEHEBUNGEN ODER FEHLERKORREKTUREN IM ZUSAMMENHANG MIT DER LIZENZIERTEN SOFTWARE, DIE DER LIZENZNEHMER AN TRAEGER ÜBERMITTELT, SOWIE ALLE RECHTE AM GEISTIGEN EIGENTUM AN DER KORREKTUR ETWAIGER FEHLER ZU. Rechte am geistigen Eigentum umfassen das Erscheinungsbild, die Art der Nutzung, die Arten der Funktionsaufrufe, die Schnittstellenstrukturen und die Struktur der von der Software bereitgestellten Klassen.

TRAEGER hält sich an die geltenden gesetzlichen und regulatorischen Anforderungen, die eine Diskriminierung von Personen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, ihres Alters oder ihrer sexuellen Identität untersagen.

BITTE LESEN SIE DIE BESTIMMUNGEN SORGFÄLTIG, BEVOR SIE DIE SOFTWARE INSTALLIEREN ODER NUTZEN. DURCH DIE INSTALLATION ODER NUTZUNG DER SOFTWARE BESTÄTIGT DER LIZENZNEHMER, DASS ER DIESE VEREINBARUNG GELESEN UND VERSTANDEN HAT UND SICH DAMIT EINVERSTANDEN ERKLÄRT, AN DIESE BESTIMMUNGEN GEBUNDEN ZU SEIN. DER LIZENZNEHMER AKZEPTIERT HIERMIT VORBEHALTLOS DIE BINDUNG AN DIE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES LIZENZGEBERS. DAS DATUM DES INKRAFTTRETENS DIESER VEREINBARUNG IST DAS DATUM, AN DEM DIE SOFTWARE DEM LIZENZNEHMER ERSTMALS GELIEFERT ODER VOM LIZENZNEHMER ERSTMALS HERUNTERGELADEN UND/ODER GENUTZT WURDE, SPÄTESTENS DAS DATUM DER VOLLSTÄNDIGEN UNTERZEICHNUNG DURCH BEIDE PARTEIEN.

AKZEPTIERT DER LIZENZNEHMER DIESE LIZENZBEDINGUNGEN NICHT, GEWÄHRT TRAEGER KEINE LIZENZ AN DER SOFTWARE, UND DER LIZENZNEHMER DARF DIE SOFTWARE NICHT HERUNTERLADEN, INSTALLIEREN ODER NUTZEN.

1. Lizenzgewährung

1.1 Evaluierungslizenz

Hat der Lizenznehmer eine Test- oder Evaluierungsversion der Software von der Website von TRAEGER heruntergeladen oder auf anderem Wege erhalten, darf der Lizenznehmer die Software ausschließlich zu Evaluierungs- und Testzwecken während des Evaluierungszeitraums installieren und nutzen. Der Lizenzgeber kann dem Lizenznehmer verlängerte Evaluierungslizenzen gewähren; deren Zweck und Nutzung entsprechen der ursprünglichen Evaluierungslizenz. Der Lizenznehmer darf die Software nicht für kommerzielle Zwecke nutzen. Die Software kann einen Deaktivierungsmechanismus enthalten, der die Nutzung nach Ablauf des Evaluierungszeitraums verhindert. Der Lizenznehmer darf den Deaktivierungsmechanismus oder die Software nicht manipulieren.

1.2 Einzelentwickler-Lizenz

Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer hiermit eine bezahlte, zeitlich unbeschränkte, einfache (nicht ausschließliche), unwiderrufliche¹ und nicht übertragbare Einzelentwickler-Lizenz zur Nutzung der Software zum Zwecke der Softwareentwicklung einer unbegrenzten Anzahl von Produkten oder Anwendungen unter Verwendung der von der Software bereitgestellten Mechanismen/Protokolle. Hat der Lizenznehmer eine Einzelentwickler-Lizenz erworben, darf die Software innerhalb seiner Organisation von einem einzigen Entwickler (nachfolgend „Entwickler“) zur Entwicklung von Anwendungen genutzt werden. Der Entwickler ist die einzige Person in der Organisation des Lizenznehmers, die zur Nutzung der Software für die Softwareentwicklung berechtigt ist, und ist in dieser Vereinbarung namentlich benannt.

Die Nutzung der Software durch mehr als einen Entwickler an verschiedenen Standorten erfordert den Erwerb einer Einzelentwickler-Lizenz für jeden dieser Entwickler. Für Entwickler, die am selben Standort oder für denselben Standort arbeiten, ist der Erwerb einer Standortlizenz erforderlich.

Die Software darf auf mehreren Computern² vorhanden sein, solange sie ausschließlich von demselben Entwickler genutzt wird. Darüber hinaus ist der Lizenznehmer berechtigt, die unter Verwendung der Software entwickelte Anwendung bereitzustellen. Die Software darf durch Kompilierung, Verlinkung oder Einbindung in die Anwendung des Lizenznehmers verwendet werden. Jede Nutzung der Software hat ausschließlich in Übereinstimmung mit der Dokumentation zu erfolgen.

Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, eine unveränderte, veränderte, disassemblierte, dekompilierte oder rückentwickelte (in jeglicher Weise) Version dieser Software – weder teilweise noch vollständig – als eigenständiges Produkt weiterzuverkaufen, zu vermieten, zu verleasen oder unterzulizenzieren, noch daraus Toolkits oder Entwicklungswerkzeuge zu erstellen. Der Lizenznehmer ist berechtigt, die Software zum Erstellen, Laden, Ausführen, Testen, Bereitstellen, Verkaufen und Vertreiben einer unbegrenzten Anzahl von Endanwenderprodukten zu nutzen, die vom Lizenznehmer oder dessen Kunden verwendet werden.

Der Lizenznehmer hat folgende Bedingungen einzuhalten:

• Der Lizenznehmer ist berechtigt, die mit der Software erstellten Anwendungen nur in Verbindung mit und als integralen Bestandteil seiner Anwendung zu vertreiben und die Binärdateien nur als integralen Bestandteil seiner Endanwenderanwendung weiterzugeben. Etwaige Drittanbieterkomponenten und deren weiterverteilbare Bestandteile werden dem Lizenznehmer „wie besehen“ (as is) lizenziert. Der Lizenznehmer hat deren jeweilige Lizenzbedingungen einzuhalten. Soweit solche offengelegt und dem Lizenznehmer „wie besehen“ lizenziert werden, legt TRAEGER dem Lizenznehmer diese Lizenzen offen. Die Regelungen zu FOSS finden sich in Abschnitt 2.5 („Freie und Open-Source-Software“).
• Die Softwareprodukte des Lizenznehmers sind keine Entwicklungswerkzeuge; der Lizenznehmer darf die Software nicht in einer Weise nutzen, die zur Entwicklung von Produkten führt, die direkt oder indirekt eine ähnliche Funktionalität wie die lizenzierte Software selbst bereitstellen (z. B. darf der Lizenznehmer Bibliotheken der Software zusammen mit seiner Anwendung vertreiben, nicht aber die zugehörigen, separaten Dokumentationsdateien). Für solche Anwendungen müssen Lizenzgeber und Lizenznehmer eine gesonderte Lizenzvereinbarung abschließen.
• Die Anwendungen des Lizenznehmers müssen der lizenzierten Software wesentliche und eigenständige Funktionalität hinzufügen; Anwendungen dürfen keine Funktionalität weitergeben, die es Dritten auf einfache Weise ermöglicht, Software mit der lizenzierten Software zu erstellen (z. B. ist das Erstellen von Produkten durch Vereinfachung der Schnittstellenversion der Software oder durch Wrapping zur Plattform-/Sprachadoption untersagt).
• Der Lizenznehmer stellt TRAEGER, deren verbundene Unternehmen, Auftragnehmer und Zulieferer von allen Ansprüchen oder Verbindlichkeiten Dritter frei, die aus der Nutzung, Vervielfältigung oder Verbreitung von Anwendungen entstehen, soweit der Anspruch oder die Verbindlichkeit nicht auf einem Mangel oder einer Verletzung geistigen Eigentums der lizenzierten Software selbst beruht.
• Der Lizenznehmer darf den Namen, das Logo oder die Marken von TRAEGER nicht zur Vermarktung seiner Anwendung verwenden, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung mit TRAEGER vor.
• Der Lizenznehmer muss einen gültigen Urheberrechtsvermerk auf seinen Softwareprodukten anbringen.

1.3 Standortlizenz

Eine bezahlte, zeitlich unbeschränkte, einfache (nicht ausschließliche), unwiderrufliche³ und nicht übertragbare Standortlizenz gewährt die Nutzung der Software zum Zwecke der Softwareentwicklung einer unbegrenzten Anzahl von Produkten oder Anwendungen unter Verwendung der von der Software bereitgestellten Mechanismen/Protokolle. Hat der Lizenznehmer eine Standortlizenz erworben, darf die Software innerhalb seiner Organisation an einem einzelnen Standort zur Entwicklung von Anwendungen genutzt werden. Die Entwickler an diesem Standort sind die einzigen Personen in der Organisation des Lizenznehmers, die zur Nutzung der Software für die Softwareentwicklung berechtigt sind, und der Standort ist in dieser Vereinbarung namentlich benannt.

Die Nutzung der Software durch Entwickler an anderen Standorten erfordert den Erwerb einer zusätzlichen Standortlizenz für jeden dieser Standorte. Für Entwickler, die am selben Standort oder für denselben Standort arbeiten, ist kein Erwerb einer zusätzlichen Standortlizenz erforderlich.

Die Software darf auf mehreren Computern⁴ vorhanden sein, solange sie ausschließlich von den Mitarbeitern desselben Standorts genutzt wird. Darüber hinaus ist der Lizenznehmer berechtigt, die unter Verwendung der Software entwickelte Anwendung bereitzustellen. Die Software darf durch Kompilierung, Verlinkung oder Einbindung in die Anwendung des Lizenznehmers verwendet werden. Jede Nutzung der Software hat ausschließlich in Übereinstimmung mit der Dokumentation zu erfolgen.

Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, eine unveränderte, veränderte, disassemblierte, dekompilierte oder rückentwickelte (in jeglicher Weise) Version dieser Software – weder teilweise noch vollständig – als eigenständiges Produkt weiterzuverkaufen, zu vermieten, zu verleasen oder unterzulizenzieren, noch daraus Toolkits oder Entwicklungswerkzeuge zu erstellen. Der Lizenznehmer ist berechtigt, die Software zum Erstellen, Laden, Ausführen, Testen, Bereitstellen, Verkaufen und Vertreiben einer unbegrenzten Anzahl von Endanwenderprodukten zu nutzen, die vom Lizenznehmer oder dessen Kunden verwendet werden.

Der Lizenznehmer hat folgende Bedingungen einzuhalten:

• Der Lizenznehmer ist berechtigt, die mit der Software erstellten Anwendungen nur in Verbindung mit und als integralen Bestandteil seiner Anwendung zu vertreiben und die Binärdateien nur als integralen Bestandteil seiner Endanwenderanwendung weiterzugeben. Etwaige Drittanbieterkomponenten und deren weiterverteilbare Bestandteile werden dem Lizenznehmer „wie besehen“ (as is) lizenziert. Der Lizenznehmer hat deren jeweilige Lizenzbedingungen einzuhalten. Soweit solche offengelegt und dem Lizenznehmer „wie besehen“ lizenziert werden, legt TRAEGER dem Lizenznehmer diese Lizenzen offen. Die Regelungen zu FOSS finden sich in Abschnitt 2.5 („Freie und Open-Source-Software“).
• Die Softwareprodukte des Lizenznehmers sind keine Entwicklungswerkzeuge; der Lizenznehmer darf die Software nicht in einer Weise nutzen, die zur Entwicklung von Produkten führt, die direkt oder indirekt eine ähnliche Funktionalität wie die lizenzierte Software selbst bereitstellen (z. B. darf der Lizenznehmer Bibliotheken der Software zusammen mit seiner Anwendung vertreiben, nicht aber die zugehörigen, separaten Dokumentationsdateien). Für solche Anwendungen müssen Lizenzgeber und Lizenznehmer eine gesonderte Lizenzvereinbarung abschließen.
• Die Anwendungen des Lizenznehmers müssen der lizenzierten Software wesentliche und eigenständige Funktionalität hinzufügen; Anwendungen dürfen keine Funktionalität weitergeben, die es Dritten auf einfache Weise ermöglicht, Software mit der lizenzierten Software zu erstellen (z. B. ist das Erstellen von Produkten durch Vereinfachung der Schnittstellenversion der Software oder durch Wrapping zur Plattform-/Sprachadoption untersagt).
• Der Lizenznehmer stellt TRAEGER und deren verbundene Unternehmen von allen Ansprüchen oder Verbindlichkeiten Dritter frei, die aus der Nutzung, Vervielfältigung oder Verbreitung von Anwendungen entstehen, soweit der Anspruch oder die Verbindlichkeit nicht auf einem Mangel oder einer Verletzung geistigen Eigentums der lizenzierten Software selbst beruht.
• Der Lizenznehmer darf den Namen, das Logo oder die Marken von TRAEGER nicht zur Vermarktung seiner Anwendung verwenden, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung mit TRAEGER vor.
• Der Lizenznehmer muss einen gültigen Urheberrechtsvermerk auf seinen Softwareprodukten anbringen.

1.4 Gruppenlizenz

Eine bezahlte, zeitlich unbeschränkte, einfache (nicht ausschließliche), unwiderrufliche⁵ und nicht übertragbare Gruppenlizenz gewährt die Nutzung der Software zum Zwecke der Softwareentwicklung einer unbegrenzten Anzahl von Produkten oder Anwendungen unter Verwendung der von der Software bereitgestellten Mechanismen/Protokolle. Hat der Lizenznehmer eine Gruppenlizenz erworben, darf die Software innerhalb seiner Organisation an einer begrenzten Anzahl von Standorten mit Arbeitsgruppen, die derselben Abteilung angehören (nachfolgend „Gruppe“), zur Entwicklung von Anwendungen genutzt werden. Die Entwickler dieser Arbeitsgruppen sind die einzigen Personen in der Organisation des Lizenznehmers, die zur Nutzung der Software für die Softwareentwicklung berechtigt sind, und die verantwortliche Kontaktperson zur Überwachung der Lizenznutzung ist mit ihrem Standort in dieser Vereinbarung benannt.

Die Kontaktperson des Lizenznehmers ist verpflichtet, den Lizenzgeber über die Standorte, die derselben Abteilung angehören, auf dem Laufenden zu halten. Diese Aktualisierungen erfolgen als formlose, unaufgeforderte E-Mails alle zwei Jahre (nach Lieferung der Lizenz) an license@traeger.de mit einer Liste der Standorte mit Arbeitsgruppen, die derselben Abteilung angehören.

Die Nutzung der Software durch Entwickler in einer anderen Gruppe oder an einer zusätzlichen Anzahl von Standorten erfordert jeweils den Erwerb einer zusätzlichen/erweiterten Gruppenlizenz. Für Entwickler, die in derselben Gruppe oder für dieselbe Gruppe arbeiten, ist kein Erwerb einer zusätzlichen Gruppenlizenz erforderlich.

Die Software darf auf mehreren Computern⁶ vorhanden sein, solange sie ausschließlich von den Mitarbeitern derselben Gruppe genutzt wird. Darüber hinaus ist der Lizenznehmer berechtigt, die unter Verwendung der Software entwickelte Anwendung bereitzustellen. Die Software darf durch Kompilierung, Verlinkung oder Einbindung in die Anwendung des Lizenznehmers verwendet werden. Jede Nutzung der Software hat ausschließlich in Übereinstimmung mit der Dokumentation zu erfolgen.

Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, eine unveränderte, veränderte, disassemblierte, dekompilierte oder rückentwickelte (in jeglicher Weise) Version dieser Software – weder teilweise noch vollständig – als eigenständiges Produkt weiterzuverkaufen, zu vermieten, zu verleasen oder unterzulizenzieren, noch daraus Toolkits oder Entwicklungswerkzeuge zu erstellen. Der Lizenznehmer ist berechtigt, die Software zum Erstellen, Laden, Ausführen, Testen, Bereitstellen, Verkaufen und Vertreiben einer unbegrenzten Anzahl von Endanwenderprodukten zu nutzen, die vom Lizenznehmer oder dessen Kunden verwendet werden.

Der Lizenznehmer hat folgende Bedingungen einzuhalten:

• Der Lizenznehmer ist berechtigt, die mit der Software erstellten Anwendungen nur in Verbindung mit und als integralen Bestandteil seiner Anwendung zu vertreiben und die Binärdateien nur als integralen Bestandteil seiner Endanwenderanwendung weiterzugeben. Etwaige Drittanbieterkomponenten und deren weiterverteilbare Bestandteile werden dem Lizenznehmer „wie besehen“ (as is) lizenziert. Der Lizenznehmer hat deren jeweilige Lizenzbedingungen einzuhalten. Soweit solche offengelegt und dem Lizenznehmer „wie besehen“ lizenziert werden, legt TRAEGER dem Lizenznehmer diese Lizenzen offen. Die Regelungen zu FOSS finden sich in Abschnitt 2.5 („Freie und Open-Source-Software“).
• Die Softwareprodukte des Lizenznehmers sind keine Entwicklungswerkzeuge; der Lizenznehmer darf die Software nicht in einer Weise nutzen, die zur Entwicklung von Produkten führt, die direkt oder indirekt eine ähnliche Funktionalität wie die lizenzierte Software selbst bereitstellen (z. B. darf der Lizenznehmer Bibliotheken der Software zusammen mit seiner Anwendung vertreiben, nicht aber die zugehörigen, separaten Dokumentationsdateien). Für solche Anwendungen müssen Lizenzgeber und Lizenznehmer eine gesonderte Lizenzvereinbarung abschließen.
• Die Anwendungen des Lizenznehmers müssen der lizenzierten Software wesentliche und eigenständige Funktionalität hinzufügen; Anwendungen dürfen keine Funktionalität weitergeben, die es Dritten auf einfache Weise ermöglicht, Software mit der lizenzierten Software zu erstellen (z. B. ist das Erstellen von Produkten durch Vereinfachung der Schnittstellenversion der Software oder durch Wrapping zur Plattform-/Sprachadoption untersagt).
• Der Lizenznehmer stellt TRAEGER und deren verbundene Unternehmen von allen Ansprüchen oder Verbindlichkeiten Dritter frei, die aus der Nutzung, Vervielfältigung oder Verbreitung von Anwendungen entstehen, soweit der Anspruch oder die Verbindlichkeit nicht auf einem Mangel oder einer Verletzung geistigen Eigentums der lizenzierten Software selbst beruht.
• Der Lizenznehmer darf den Namen, das Logo oder die Marken von TRAEGER nicht zur Vermarktung seiner Anwendung verwenden, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung mit TRAEGER vor.
• Der Lizenznehmer muss einen gültigen Urheberrechtsvermerk auf seinen Softwareprodukten anbringen.

1.5 Enterprise-Lizenz

Eine bezahlte, zeitlich beschränkte, einfache (nicht ausschließliche), unwiderrufliche⁷ und nicht übertragbare Enterprise-Lizenz gewährt die Nutzung der Software zum Zwecke der Softwareentwicklung einer unbegrenzten Anzahl von Produkten oder Anwendungen unter Verwendung der von der Software bereitgestellten Mechanismen/Protokolle. Enterprise-Lizenzen werden ausschließlich als Subscription-Lizenzen angeboten (Ziffer C. 4.3.4 der AGB). Hat der Lizenznehmer eine Enterprise-Lizenz erworben, darf die Software innerhalb seiner Organisation an einer begrenzten Anzahl von (mindestens drei) Standorten zur Entwicklung von Anwendungen genutzt werden. Die Entwickler an diesen Standorten sind die einzigen Personen in der Organisation des Lizenznehmers, die zur Nutzung der Software für die Softwareentwicklung berechtigt sind, und die verantwortliche Kontaktperson zur Überwachung der Lizenznutzung ist mit ihrem Standort in dieser Vereinbarung benannt. Die Enterprise-Lizenz darf auch von hundertprozentigen Tochtergesellschaften des Lizenznehmers genutzt werden.

Die Kontaktperson des Lizenznehmers ist verpflichtet, den Lizenzgeber über die Standorte, die die Enterprise-Lizenz nutzen, auf dem Laufenden zu halten. Diese Aktualisierungen erfolgen als formlose, unaufgeforderte E-Mails alle zwei Jahre (nach Lieferung der Lizenz) an license@traeger.de mit einer Liste der Standorte der Organisation einschließlich hundertprozentiger Tochtergesellschaften, die die Lizenz nutzen.

Die Nutzung der Software durch Entwickler an einer zusätzlichen Anzahl von Standorten erfordert jeweils den Erwerb einer zusätzlichen/erweiterten Enterprise-Lizenz. Für Entwickler, die an einem oder für einen bereits lizenzierten Standort arbeiten, ist kein Erwerb einer zusätzlichen Enterprise-Lizenz erforderlich.

Die Software darf auf mehreren Computern⁸ vorhanden sein, solange sie ausschließlich von den Mitarbeitern an bereits lizenzierten Standorten oder für bereits lizenzierte Standorte genutzt wird. Darüber hinaus ist der Lizenznehmer berechtigt, die unter Verwendung der Software entwickelte Anwendung bereitzustellen. Die Software darf durch Kompilierung, Verlinkung oder Einbindung in die Anwendung des Lizenznehmers verwendet werden. Jede Nutzung der Software hat ausschließlich in Übereinstimmung mit der Dokumentation zu erfolgen.

Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, eine unveränderte, veränderte, disassemblierte, dekompilierte oder rückentwickelte (in jeglicher Weise) Version dieser Software – weder teilweise noch vollständig – als eigenständiges Produkt weiterzuverkaufen, zu vermieten, zu verleasen oder unterzulizenzieren, noch daraus Toolkits oder Entwicklungswerkzeuge zu erstellen. Der Lizenznehmer ist berechtigt, die Software zum Erstellen, Laden, Ausführen, Testen, Bereitstellen, Verkaufen und Vertreiben einer unbegrenzten Anzahl von Endanwenderprodukten zu nutzen, die vom Lizenznehmer oder dessen Kunden verwendet werden.

Der Lizenznehmer hat folgende Bedingungen einzuhalten:

• Der Lizenznehmer ist berechtigt, die mit der Software erstellten Anwendungen nur in Verbindung mit und als integralen Bestandteil seiner Anwendung zu vertreiben und die Binärdateien nur als integralen Bestandteil seiner Endanwenderanwendung weiterzugeben. Etwaige Drittanbieterkomponenten und deren weiterverteilbare Bestandteile werden dem Lizenznehmer „wie besehen“ (as is) lizenziert. Der Lizenznehmer hat deren jeweilige Lizenzbedingungen einzuhalten. Soweit solche offengelegt und dem Lizenznehmer „wie besehen“ lizenziert werden, legt TRAEGER dem Lizenznehmer diese Lizenzen offen. Die Regelungen zu FOSS finden sich in Abschnitt 2.5 („Freie und Open-Source-Software“).
• Die Softwareprodukte des Lizenznehmers sind keine Entwicklungswerkzeuge; der Lizenznehmer darf die Software nicht in einer Weise nutzen, die zur Entwicklung von Produkten führt, die direkt oder indirekt eine ähnliche Funktionalität wie die lizenzierte Software selbst bereitstellen (z. B. darf der Lizenznehmer Bibliotheken der Software zusammen mit seiner Anwendung vertreiben, nicht aber die zugehörigen, separaten Dokumentationsdateien). Für solche Anwendungen müssen Lizenzgeber und Lizenznehmer eine gesonderte Lizenzvereinbarung abschließen.
• Die Anwendungen des Lizenznehmers müssen der lizenzierten Software wesentliche und eigenständige Funktionalität hinzufügen; Anwendungen dürfen keine Funktionalität weitergeben, die es Dritten auf einfache Weise ermöglicht, Software mit der lizenzierten Software zu erstellen (z. B. ist das Erstellen von Produkten durch Vereinfachung der Schnittstellenversion der Software oder durch Wrapping zur Plattform-/Sprachadoption untersagt).
• Der Lizenznehmer stellt TRAEGER und deren verbundene Unternehmen von allen Ansprüchen oder Verbindlichkeiten Dritter frei, die aus der Nutzung, Vervielfältigung oder Verbreitung von Anwendungen entstehen, soweit der Anspruch oder die Verbindlichkeit nicht auf einem Mangel oder einer Verletzung geistigen Eigentums der lizenzierten Software selbst beruht.
• Der Lizenznehmer darf den Namen, das Logo oder die Marken von TRAEGER nicht zur Vermarktung seiner Anwendung verwenden, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung mit TRAEGER vor.
• Der Lizenznehmer muss einen gültigen Urheberrechtsvermerk auf seinen Softwareprodukten anbringen.

1.6 Bildungslizenz

Eine bezahlte, jährlich zu verlängernde, einfache (nicht ausschließliche), unwiderrufliche⁹ und nicht übertragbare Bildungslizenz gewährt die Nutzung der Software zum Zwecke der Softwareentwicklung einer unbegrenzten Anzahl von Produkten oder Anwendungen unter Verwendung der von der Software bereitgestellten Mechanismen/Protokolle. Hat der Lizenznehmer eine Bildungslizenz erworben, darf die Software innerhalb seiner Organisation an einer einzelnen Bildungseinrichtung (nachfolgend „Einrichtung“) zur Entwicklung von Anwendungen genutzt werden. Die Entwickler am Standort der Einrichtung sind die einzigen Personen in der Organisation des Lizenznehmers, die zur Nutzung der Software für die Softwareentwicklung berechtigt sind, und die Einrichtung ist in dieser Vereinbarung namentlich benannt.

Die Nutzung der Software durch Entwickler an anderen Standorten erfordert den Erwerb einer zusätzlichen Bildungslizenz für jeden dieser Standorte. Für Entwickler, die an derselben Einrichtung oder für dieselbe Einrichtung arbeiten, ist kein Erwerb einer zusätzlichen Bildungslizenz erforderlich.

Die Software darf auf mehreren Computern¹⁰ vorhanden sein, solange sie ausschließlich von den Personen derselben Einrichtung genutzt wird. Darüber hinaus ist der Lizenznehmer berechtigt, die unter Verwendung der Software entwickelte Anwendung innerhalb derselben Einrichtung bereitzustellen. Die Software darf durch Kompilierung, Verlinkung oder Einbindung in die Anwendung des Lizenznehmers verwendet werden. Jede Nutzung der Software hat ausschließlich in Übereinstimmung mit der Dokumentation zu erfolgen.

Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, eine unveränderte, veränderte, disassemblierte, dekompilierte oder rückentwickelte (in jeglicher Weise) Version dieser Software – weder teilweise noch vollständig – als eigenständiges Produkt weiterzuverkaufen, zu vermieten, zu verleasen oder unterzulizenzieren, noch daraus Toolkits oder Entwicklungswerkzeuge zu erstellen. Der Lizenznehmer ist berechtigt, die Software zum Erstellen, Laden, Ausführen, Testen, Bereitstellen und Vertreiben einer unbegrenzten Anzahl von Endanwenderprodukten zu nutzen, die an der Einrichtung des Lizenznehmers für nichtkommerzielle Zwecke verwendet werden.

Der Lizenznehmer hat folgende Bedingungen einzuhalten:

• Der Lizenznehmer ist berechtigt, die mit der Software erstellten Anwendungen nur in Verbindung mit und als integralen Bestandteil seiner Anwendung zu vertreiben und die Binärdateien nur als integralen Bestandteil seiner Endanwenderanwendung weiterzugeben. Etwaige Drittanbieterkomponenten und deren weiterverteilbare Bestandteile werden dem Lizenznehmer „wie besehen“ (as is) lizenziert. Der Lizenznehmer hat deren jeweilige Lizenzbedingungen einzuhalten.
• Die Softwareprodukte des Lizenznehmers sind keine Entwicklungswerkzeuge; der Lizenznehmer darf die Software nicht in einer Weise nutzen, die zur Entwicklung von Produkten führt, die direkt oder indirekt eine ähnliche Funktionalität wie die lizenzierte Software selbst bereitstellen (z. B. darf der Lizenznehmer Bibliotheken der Software zusammen mit seiner Anwendung vertreiben, nicht aber die zugehörigen, separaten Dokumentationsdateien). Für solche Anwendungen müssen Lizenzgeber und Lizenznehmer eine gesonderte Lizenzvereinbarung abschließen.
• Die Anwendungen des Lizenznehmers müssen der lizenzierten Software wesentliche und eigenständige Funktionalität hinzufügen; Anwendungen dürfen keine Funktionalität weitergeben, die es Dritten auf einfache Weise ermöglicht, Software mit der lizenzierten Software zu erstellen (z. B. ist das Erstellen von Produkten durch Vereinfachung der Schnittstellenversion der Software oder durch Wrapping zur Plattform-/Sprachadoption untersagt).
• Der Lizenznehmer stellt TRAEGER, deren verbundene Unternehmen, Auftragnehmer und Zulieferer von allen Ansprüchen oder Verbindlichkeiten Dritter frei, die aus der Nutzung, Vervielfältigung oder Verbreitung von Anwendungen entstehen, soweit der Anspruch oder die Verbindlichkeit nicht auf einem Mangel oder einer Verletzung geistigen Eigentums der lizenzierten Software selbst beruht.
• Der Lizenznehmer darf den Namen, das Logo oder die Marken von TRAEGER nicht zur Vermarktung seiner Anwendung verwenden, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung mit TRAEGER vor.
• Der Lizenznehmer muss einen gültigen Urheberrechtsvermerk auf seinen Softwareprodukten anbringen.

2. Übertragung

2.1 Nutzungsberechtigung

Der Lizenznehmer erkennt an, dass TRAEGER alleiniger Inhaber aller Rechte an der Software und des gesamten Know-hows in Bezug auf diese Software ist, mit Ausnahme von Drittanbieterkomponenten. Der Lizenznehmer wird die Rechte von TRAEGER nicht angreifen, es sei denn, TRAEGER macht solche Rechte gegen den Lizenznehmer geltend oder der Lizenznehmer greift ein Patent oder eine Patentanmeldung (oder vergleichbare patentbezogene Rechte wie Gebrauchsmuster) von TRAEGER an. Der Lizenznehmer wird Dritte angemessen über die Inhaberschaft von TRAEGER an diesen Rechten informieren.

Dem Lizenznehmer wird nur ein beschränktes Nutzungsrecht in dem Umfang eingeräumt, der für die Zwecke dieser Vereinbarung unbedingt erforderlich ist. Die nachfolgenden Bestimmungen konkretisieren diesen Grundsatz und sind im Zweifelsfall eng auszulegen. Das Urheberrecht von TRAEGER an der Software wird durch diese Vereinbarung nicht erschöpft. Diese Bestimmung ist nicht so auszulegen, dass sie den Lizenznehmer daran hindert, seine Rechte geltend zu machen, falls TRAEGER Patente, Marken oder Urheberrechte des Lizenznehmers verletzt oder Geschäftsgeheimnisse des Lizenznehmers widerrechtlich nutzt.

Die Software darf nicht vermietet, abgetreten oder unterlizenziert werden, weder ganz noch teilweise, soweit dies nicht ausdrücklich in Abschnitt 1 („Lizenzgewährung“) gestattet ist. Der Lizenznehmer darf die Software Dritten nicht zugänglich machen und muss sicherstellen, dass niemand außer seinen berechtigten Lizenznehmern Zugang zu den Computern hat, auf denen die Software installiert ist.

2.2 Übertragung der Nutzungsberechtigung

Auf schriftlichen Antrag des Lizenznehmers und nach vorheriger Genehmigung durch TRAEGER darf der Lizenznehmer die gemäß Abschnitt 1.2 gewährte Entwicklerlizenz auf einen neuen Entwickler übertragen. Der Antrag des Lizenznehmers muss den Namen, die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer des neuen Entwicklers an der Postanschrift des Lizenznehmers sowie den Grund für die beantragte Übertragung angeben. Der Lizenznehmer muss sicherstellen, dass der neue Entwickler die Software unter Einhaltung aller Bestimmungen dieser Software-Lizenzvereinbarung nutzt. Die Rechte des bisherigen Entwicklers zur Nutzung der Software erlöschen mit der Zustimmung von TRAEGER zur Übertragung. TRAEGER behält sich das Recht vor, eine solche Übertragung aus wichtigem Grund abzulehnen. Die schriftliche Zustimmung wird nicht unbillig verweigert, d. h. eine Übertragung auf einen Entwickler, der für eine andere Organisation arbeitet, stellt einen angemessenen Verweigerungsgrund dar.

2.3 Vorübergehende Übertragung der Nutzungsberechtigung

Auf schriftlichen Antrag des Lizenznehmers und nach vorheriger Genehmigung durch TRAEGER darf der Lizenznehmer die gemäß Abschnitt 1.2 gewährte Entwicklerlizenz vorübergehend auf einen anderen Entwickler oder einen Unterauftragnehmer übertragen. Der Antrag des Lizenznehmers muss den Namen, die E-Mail-Adresse, die Telefonnummer und die vollständige Postanschrift des Unternehmens des neuen Entwicklers sowie den Grund für die beantragte Übertragung angeben. Nur vorübergehend und für ein bestimmtes beauftragtes Entwicklungsprojekt, zur Entwicklung einer Komponente oder eines Produkts des Lizenznehmers, darf der Lizenznehmer einem externen Teilnehmer dieses bestimmten Entwicklungsprojekts Zugang zur Software gewähren. Der Lizenznehmer muss sicherstellen, dass der externe Entwicklungspartner alle Bestimmungen dieser Software-Lizenzvereinbarung einhält und die Software nicht für andere Zwecke als dieses bestimmte Entwicklungsprojekt mit dem Lizenznehmer nutzt. Die Rechte des bisherigen Entwicklers zur Nutzung der Software erlöschen mit der Zustimmung von TRAEGER zur Übertragung. TRAEGER behält sich das Recht vor, eine solche Übertragung aus wichtigem Grund abzulehnen. Die schriftliche Zustimmung wird nicht unbillig verweigert, d. h. eine Übertragung an einen direkten Wettbewerber von TRAEGER stellt einen angemessenen Verweigerungsgrund dar.

2.4 Umfang der Nutzung

Die Software ist auf einem Computer „in Gebrauch“, wenn sie in den temporären Speicher (d. h. RAM) geladen oder auf einem permanenten Speicher (z. B. Festplatte, CD-ROM oder anderem Speichermedium) dieses Computers installiert ist, mit der Ausnahme, dass eine auf einem Netzwerkserver ausschließlich zum Zwecke der Verteilung an andere Computer installierte Kopie nicht als „in Gebrauch“ gilt.

Der Lizenznehmer ist verpflichtet, genaue Aufzeichnungen zu führen, die die Anzahl der Entwickler einschließlich des Installationsorts und des Ortes, von dem aus die Entwickler des Lizenznehmers die Software nutzen oder zur Softwareentwicklung einsetzen, dokumentieren. Der Lizenznehmer wird diese Aufzeichnungen TRAEGER auf Anfrage vorlegen.

2.5 Freie und Open-Source-Software (FOSS)

Die Software kann Komponenten enthalten, die Teil einer Freien und Open-Source-Software (FOSS) eines Drittanbieters sind. Darunter ist jede Software zu verstehen, deren zugrunde liegende Lizenz offiziell von der Free Software Foundation oder der Open Source Initiative anerkannt ist; typische Beispiele sind die GNU General Public License (GPL), die BSD-3-Clause-Lizenz oder die MIT-Lizenz. Die lizenzierte Software hat technische Abhängigkeiten zu den gelieferten FOSS-Komponenten, ohne die sie (teilweise) nicht bestimmungsgemäß genutzt werden kann.

Unterliegt eine FOSS-Komponente einer Copyleft-Lizenz, wird TRAEGER den zugehörigen Quellcode auf Grundlage der Lizenz des Lizenznehmers und abhängig von der Nutzung und Weiterverteilung offenlegen; typische Beispiele sind die GNU Affero General Public License (AGPL), die GNU General Public License (GPL), die GNU Lesser General Public License (LGPL), die Eclipse Public License (EPL) oder die Mozilla Public License (MPL).

Der Lizenzgeber verpflichtet sich gegenüber dem Lizenznehmer, dem Lizenznehmer die Nutzung der in der Software verwendeten FOSS-Komponenten in Übereinstimmung mit den jeweiligen Lizenzbedingungen und den individuellen vertraglichen Bedingungen zwischen den Parteien zu ermöglichen. Der Lizenzgeber stellt damit sicher, dass der Lizenznehmer die bereitgestellten FOSS-Komponenten als Teil der Software im Rahmen seiner eigenen Produkte und Dienstleistungen ohne Einschränkung und frei von Rechtsmängeln an Dritte verkaufen und weitervertreiben darf. Für die FOSS-konforme Weitergabe der FOSS-Komponenten an Dritte ist der Lizenznehmer selbst verantwortlich.

Zur Einhaltung der verwendeten FOSS-Komponenten stellt der Lizenzgeber eine vollständige und korrekte Auflistung aller enthaltenen FOSS in menschen- und maschinenlesbaren Formaten bereit. Zu diesem Zweck werden Dokumente in den Formaten PDF und SPDX im Download-Bereich und als Teil des Archiv-Downloads der Software bereitgestellt. Die Auflistung enthält für jede enthaltene FOSS-Komponente den Namen und die eindeutige Versionsnummer, die anwendbare(n) Lizenz(en), den/die Urheberrechtsvermerk(e), eine Kopie des vollständigen Lizenztextes und die URL, von der die Komponente bezogen wurde.

Handelt es sich bei einer FOSS um eine Copyleft-Komponente, werden der vollständige und korrespondierende Quellcode einschließlich etwaiger Kompilierungs- und Installationshinweise für die Komponente, eine Erläuterung der technischen Integration der Komponente (z. B. vollständige Einbettung, Verlinkung, API-Nutzung, eigenständige Ausführung) sowie ein Hinweis auf etwaige Änderungen am ursprünglichen Quellcode der Komponente vom Lizenzgeber an den Lizenznehmer im Download-Bereich und als Teil des Archiv-Downloads der Software bereitgestellt.

3. Software

3.1 Artefakte und Ressourcen

Die Software umfasst Artefakte und Ressourcen, bei denen es sich um Binärdateien, Textdateien und Archivdateien handeln kann. Die Nutzung und der Zweck der Dateien hängen vom Dateityp und der vom Entwickler/den Entwicklern des Lizenznehmers verwendeten Entwicklungsumgebung und/oder Programmiersprache ab. Die produktabhängigen Artefakte und Ressourcen, die als die Software bereitgestellt werden, zu der diese Lizenz gehört, umfassen insbesondere, aber nicht ausschließlich: Library-Dateien (LIB), Dynamic-Link-Library-Dateien (DLL), Ausführbare Dateien (EXE), Type-Library-Dateien (TLB), Objektdateien (O, OBJ), Schnittstellendefinitionen (IDL), Header-Dateien (H), Quelltextdateien (C, CS, VB), Abhängigkeitsdateien (DEPS.JSON), Konfigurationsdateien (CONFIG, JSON), Kompilierte Hilfedateien (CHM), Editor-Dokumentation (XML), Portable-Document-Dateien (PDF), Markdown-Dateien (MD), Archivdateien (ZIP, RAR, 7Z, NUPKG), Selbstentpackende Dateien (EXE) und Installationsdateien (MSI, SETUP). Softwaremodule und alle zugehörigen gedruckten, elektronischen und online bereitgestellten Dokumentationen, Beispiele und sonstigen Dateien, die die Software begleiten, sind zusätzliche Ressourcen der Software.

3.2 Weiterverteilbare Dateien

Der Lizenznehmer stimmt zu, dass die Software gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung vertrieben wird und weiterverteilbare Dateien daher nur Binärdateien und zugehörige Dateien umfassen, die für die Ausführung der Binärdateien erforderlich sind. Die weiterverteilbaren Binärdateien umfassen insbesondere, aber nicht ausschließlich: Dynamic-Link-Library-Dateien (DLL), Type-Library-Dateien (TLB) und Ausführbare Dateien (EXE), während die zugehörigen Dateien Abhängigkeitsdateien (DEPS.JSON) und Konfigurationsdateien (CONFIG, JSON) sind. Jede vom Lizenznehmer weiterverteilbare Datei ist als Bestandteil der vom Entwickler/den Entwicklern des Lizenznehmers entwickelten Anwendung gedacht, ohne die die resultierende(n) Anwendung(en) im Sinne dieser Vereinbarung nicht ausführbar wäre(n).

Jede Datei, die für die Entwicklung der resultierenden Anwendung(en) des Lizenznehmers erforderlich ist, darf nur als kompilierter, verlinkter und eingebetteter Bestandteil/Ressource des Produkts des Lizenznehmers weitervertrieben werden. Es liegt in der Verantwortung des Lizenznehmers sicherzustellen, dass diese Dateien nicht offengelegt oder durch sein Produkt auf irgendeine Weise für Dritte exportierbar sind. Jede für die resultierende(n) Anwendung(en) erforderliche Lizenz ist als eingebetteter und gesicherter Bestandteil der Anwendung gemäß dieser Vereinbarung auszuliefern.

3.3 Nicht weiterverteilbare Dateien

Gemäß dieser Vereinbarung ist der Lizenznehmer nicht berechtigt, andere Dateien weiterzuverteilen, die nicht für die Ausführung der Anwendung(en) des Lizenznehmers im Sinne dieser Vereinbarung erforderlich sind. Die nicht weiterverteilbaren Dateien umfassen insbesondere, aber nicht ausschließlich: Library-Dateien (LIB), Objektdateien (O, OBJ), Schnittstellendefinitionen (IDL), Header-Dateien (H), Quelltextdateien (C, CS, VB), Kompilierte Hilfedateien (CHM), Editor-Dokumentation (XML), Portable-Document-Dateien (PDF), Markdown-Dateien (MD), Archivdateien (ZIP, RAR, 7Z, NUPKG), Selbstentpackende Dateien (EXE) und Installationsdateien (MSI, SETUP).

Der zur Aktivierung der Nutzung der Software bereitgestellte Lizenzschlüssel ist gemäß dieser Vereinbarung vertraulich zu behandeln und darf in keiner Weise an andere Parteien/Standorte übermittelt werden, die nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung benannt sind.

3.4 Dokumentation

Der Lizenzgeber stellt als Teil der Software eine Dokumentation bereit, die insbesondere, aber nicht ausschließlich umfasst: Offline-Dokumentation wie Kompilierte Hilfedateien (CHM), Editor-Dokumentation (XML), Portable-Document-Dateien (PDF), Markdown-Dateien (MD); Online-Dokumentation wie Websites, Screenshots, Videos, Beispielkonfigurationen, Code-Beispiele und Code-Schnipsel in der/den vom Lizenzgeber gewählten Programmiersprache(n). Der Lizenznehmer stimmt hiermit zu, dass die bereitgestellten Code-Schnipsel und Code-Beispiele vom Lizenzgeber „wie besehen“ (as is) ohne jegliche Zusicherung hinsichtlich ihrer Richtigkeit und Korrektheit, insbesondere in Produktivumgebungen, bereitgestellt werden und keinen Anspruch auf Vollständigkeit hinsichtlich der (zukünftig) von der Software angebotenen Funktionalität begründen oder dokumentieren.

4. Beschränkungen

4.1 Kritische Nutzung

Unbeschadet aller anderen Bestimmungen dieser Vereinbarung stellt der Lizenznehmer TRAEGER und deren Zulieferer sowie deren jeweilige leitende Angestellte, Geschäftsführer, Mitarbeiter und Beauftragte (jeweils eine „freigestellte Partei“) von allen Schäden, Bußgeldern, Strafen, Abgaben, Verbindlichkeiten, Kosten und Ausgaben (einschließlich angemessener Anwaltsgebühren und Kosten) frei und verteidigt sie, falls ein Anspruch gegen eine freigestellte Partei erhoben wird, der aus der Nutzung der Software durch den Lizenznehmer in sicherheitskritischen Systemen entsteht, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Nuklearanlagen, Flugkommunikation und Flugsteuerungssysteme oder andere Situationen, in denen ein Versagen der Software zum Tod oder zu Personenschäden führen könnte.

Der Lizenznehmer verpflichtet sich, die Software nicht in lebens- und umweltkritischen Anwendungen zu verwenden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Herstellung von Waffen durch den Lizenznehmer, in Anwendungen, die Schäden an Wasser, Luft, Boden, Wäldern oder anderem verursachen könnten, oder bei denen eine schädliche Auswirkung auf Leben und Umwelt Teil der Nutzung der Software ist oder wird.

4.2 Geistiges Eigentum

Die Software ist vertrauliche, urheberrechtlich geschützte Information von TRAEGER, und das Eigentum an allen Kopien verbleibt bei TRAEGER und/oder deren Lizenzgebern. Der Lizenznehmer darf in keinem Fall die Software oder vertrauliche Informationen (wie in Abschnitt 9.3 „Geheimhaltung“ definiert) disassemblieren, dekompilieren, entschlüsseln, extrahieren oder auf andere Weise rückentwickeln (in jeglicher Weise durch gegenwärtig oder zukünftig verfügbare Technologien) oder Dritten dies gestatten. Disassemblierung, Dekompilierung, Entschlüsselung, Extraktion und Rückentwicklung umfassen insbesondere:

• Umwandlung der Software von einer maschinenlesbaren Form in eine menschenlesbare Form
• Disassemblierung oder Dekompilierung der Software durch Einsatz jeglicher Mittel oder Methoden zur Übersetzung maschinenabhängigen oder maschinenunabhängigen Objektcodes in den ursprünglichen menschenlesbaren Quellcode oder eine Annäherung daran
• Untersuchung des maschinenlesbaren Objektcodes, der den Betrieb der Software steuert, und Erstellung des ursprünglichen Quellcodes oder einer Annäherung daran durch z. B. Untersuchung des Verhaltens der Software bei verschiedenen Eingaben
• Durchführung jeglicher anderer Aktivitäten in Bezug auf die Software, die als Rückentwicklung, Disassemblierung oder Dekompilierung ausgelegt werden könnten. Soweit eine solche Aktivität aufgrund einer schriftlichen Vereinbarung gestattet sein kann, gelten deren Ergebnisse als vertrauliche Informationen gemäß den Anforderungen dieser Vereinbarung. Der Lizenznehmer darf die vertraulichen Informationen des Lizenzgebers ausschließlich in Verbindung mit der Software und gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung verwenden.

Diese Bedingungen gelten gleichermaßen für den Zweck der Fehlerbehebung, jeden wissenschaftlichen Zweck oder den Zweck des Verständnisses durch den Lizenznehmer und andere Parteien, die die Software nutzen.

4.3 Eigentumsschutz

Der Lizenznehmer verpflichtet sich, keine auf der Software angebrachten oder in sie eingebetteten Eigentumshinweise oder Kennzeichnungen zu verändern, zu zerstören oder auf andere Weise zu entfernen. Die Software ist mit einer eindeutigen Seriennummer versehen, die es dem Lizenzgeber ermöglicht, die Kopien der Software nachzuverfolgen. Unter Verwendung der Informationen in der Lizenz (Lizenztyp, Name, Adresse und Kontaktdaten des Lizenznehmers) kann der Lizenzgeber eine Kopie der Software zum Lizenznehmer zurückverfolgen, von dem die Kopie der Software oder die Lizenz stammt.

4.4 Marken und Logos

Diese Vereinbarung berechtigt den Lizenznehmer nicht zur Nutzung von Namen, Marken oder Logos von TRAEGER.

4.5 Eigentum an entwickelten Produkten

Jedes Programm, jede Anwendung oder sonstige Softwarelösung, die der Lizenznehmer unter Verwendung der Software entwickelt, gilt als „Produkt“ im Sinne dieser Vereinbarung.

Der Lizenznehmer behält das volle Eigentum einschließlich aller Rechte am geistigen Eigentum an allen unter Verwendung der gemäß dieser Vereinbarung bereitgestellten Software entwickelten Produkten. Die Software selbst, einschließlich aller zugrunde liegenden Komponenten, Frameworks oder Bibliotheken, bleibt das geistige Eigentum des Lizenzgebers.

Diese Vereinbarung gewährt dem Lizenznehmer keinerlei Rechte, die Software oder Teile davon in einer Weise zu vertreiben, unterzulizenzieren oder anderweitig verfügbar zu machen, die mit der ursprünglichen Software in Wettbewerb steht, es sei denn, dies ist in einer gesonderten Vereinbarung ausdrücklich gestattet.

5. Gewährleistung

5.1 Gewährleistung des Lizenzgebers

TRAEGER sichert zu und gewährleistet, dass:

• TRAEGER das uneingeschränkte Recht hat, die in dieser Vereinbarung gewährten Lizenzen zu erteilen,
• TRAEGER alle Rechte, Eigentumsrechte und Ansprüche an der Software und allen daran bestehenden Urheberrechten und sonstigen Rechten am geistigen Eigentum besitzt und innehat,
• TRAEGER keine widerstreitenden Rechte gewährt hat und durch den Abschluss dieser Vereinbarung keine vertragliche Pflicht gegenüber Dritten verletzt wird,
• die Software keine Rechte am geistigen Eigentum Dritter verletzt und, soweit Drittanbieterkomponenten in der Software verwendet werden, TRAEGER alle erforderlichen Rechte und Genehmigungen zur Nutzung dieser Komponenten hat und der Lizenznehmer haben wird,
• TRAEGER die geltenden Gesetze, Vorschriften, Kodizes, Verordnungen und vergleichbare hoheitliche Anweisungen der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union einhält und ihre Geschäftstätigkeit danach ausrichtet,
• die Software keinen schädlichen Code enthält,
• die Software bei Auslieferung an den Lizenznehmer nicht mit einem Virus infiziert sein wird.

Die vorstehende Zusicherung und Gewährleistung gilt als zum Zeitpunkt der Lieferung und Installation der Software und zum Zeitpunkt der Lieferung und Installation etwaiger Updates abgegeben und besteht über die Lieferung und Installation der Software und die Beendigung dieser Vereinbarung hinaus fort.

Der Lizenzgeber gewährleistet, dass die Software keiner Ausfuhrgenehmigung bedarf, und falls nach dem Datum des Inkrafttretens eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich wird, wird TRAEGER den Lizenznehmer unverzüglich schriftlich benachrichtigen.

Sobald dem Lizenzgeber ein konkreter, behaupteter, angedrohter oder tatsächlicher Rechtsanspruch wegen Verletzung oder Nichteinhaltung der anwendbaren Lizenzbedingungen, Lizenzinkompatibilität oder vergleichbarer Sachverhalte in Bezug auf die Software und/oder die in der Software enthaltenen FOSS-Komponenten, die der Lizenznehmer erhalten hat, bekannt wird, wird der Lizenzgeber den Lizenznehmer hierüber unverzüglich in Kenntnis setzen.

Wird dem Lizenzgeber oder dem Lizenznehmer ein Rechtsanspruch eines Dritten in Bezug auf eine verwendete FOSS-Komponente bekannt, verpflichtet sich der Lizenzgeber, die Situation unverzüglich auf eigene Kosten zu beheben und die störungsfreie und ununterbrochene Nutzung der Software gemäß den Lizenzbedingungen gegenüber dem Lizenznehmer und mit dem Lizenznehmer verbundenen Dritten sicherzustellen.

TRAEGER stellt den Lizenznehmer und mit dem Lizenznehmer verbundene Dritte von allen Schadensersatzansprüchen im Falle von Verstößen gegen die vorstehenden Bestimmungen hinsichtlich der Nutzung der Software und der in der Software enthaltenen und durch die Software genutzten FOSS-Komponenten frei (Freistellungsverpflichtung).

Der Lizenzgeber bestätigt und gewährleistet, dass die enthaltenen FOSS-Komponenten regelmäßig vor der Auslieferung und während des gesamten Lebenszyklus auf Sicherheitslücken (z. B. CVEs) geprüft werden und dass daraus resultierende Gefährdungen bewertet werden. Identifiziert der Lizenzgeber relevante Sicherheitslücken, wird der Lizenzgeber den Lizenznehmer hierüber so bald wie möglich informieren sowie über den von TRAEGER gewählten Umgang mit der Sicherheitslücke unter Angabe der Gründe.

5.2 Gewährleistung der Nichtbeeinträchtigung

Der Lizenzgeber erklärt sich damit einverstanden, dass er im Falle einer Streitigkeit mit dem Lizenznehmer wegen einer behaupteten Vertragsverletzung keine elektronischen Mittel einsetzen wird, um die Nutzung der Software durch den Lizenznehmer zu verhindern oder zu beeinträchtigen, ohne zuvor eine gültige gerichtliche Anordnung erlangt zu haben, die dies gestattet. Der Lizenzgeber wird dem Lizenznehmer vorherige schriftliche Mitteilung und Gelegenheit zur Stellungnahme im Zusammenhang mit einem Antrag auf eine solche gerichtliche Anordnung gewähren. Der Lizenzgeber erkennt an und stimmt zu, dass ein Verstoß gegen diese Bestimmung dem Lizenznehmer und zahlreichen Dritten, die Geschäftsbeziehungen zum Lizenznehmer unterhalten, erheblichen Schaden zufügen kann und dass ein solcher Schaden vorhersehbar ist.

Der Lizenznehmer stimmt zu, dass bestimmte Maßnahmen oder Beschränkungen in die Software integriert sind, um die Einhaltung der in dieser Vereinbarung gemäß der erworbenen Lizenz festgelegten Nutzungsbedingungen sicherzustellen, einschließlich hardware- und softwarebasierter Mechanismen. Diese Mechanismen umfassen die Aktivierungslogik von Lizenzfunktionen/-optionen mittels eines Softwareschlüssels (der „Lizenzschlüssel“) oder eines Hardwareschlüssels (der „Dongle“). Jeder dieser Mechanismen kann Hardware- und Nutzungsvalidierungen durchführen, um die Einhaltung der Nutzungsbedingungen sicherzustellen. Der Lizenzgeber gewährleistet, dass die Ergebnisse der Validierungen ausschließlich zur Deaktivierung der nicht lizenzierten Funktionen/Optionen verwendet werden, ohne Mechanismen einzusetzen, die die Freiheit des Lizenznehmers zur Nutzung oder zum physischen und elektronischen Transport der Software innerhalb seiner Rechnereinrichtungen behindern oder behindern werden.

5.3 Gewährleistungsausschlüsse

Die Software wurde vom Lizenzgeber sorgfältig entwickelt und getestet. TRAEGER stellt eine Benutzerdokumentation zur Verfügung, die die bestimmungsgemäße Nutzung und die Nutzungsbedingungen der Software erläutert und die stets aktuell gehalten wird.

Nur Mängel der Software, die innerhalb eines (1) Jahres nach dem Download oder der Lieferung auftreten, werden von TRAEGER nach den gesetzlichen Bestimmungen behoben. Mängel über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus werden von TRAEGER gegen angemessene Vergütung behoben, z. B. im Rahmen eines gültigen Support-Vertrags. Schadensersatzansprüche sind von dieser Beschränkung ausdrücklich ausgenommen. Für alle Schadensersatzansprüche gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

Im Falle kritischer Ausfälle (Klasse 1 und Klasse 2), die der Lizenznehmer innerhalb der einjährigen Gewährleistungsfrist meldet, wird TRAEGER diese Ausfälle auf Verlangen des Lizenznehmers unverzüglich beseitigen, vorausgesetzt, dass nachgewiesen wurde, dass diese Ausfälle auf Fehler in der von TRAEGER gelieferten Software zurückzuführen sind (ausgenommen Software Dritter). Zu diesem Zweck wird der Lizenznehmer TRAEGER den Zugang zu dem Projekt ermöglichen, das den entsprechenden Fehler aufweist, insbesondere über Fernzugriff oder die Bereitstellung von Projekten, die in der Entwicklungsumgebung von TRAEGER verwendet werden können, um den entsprechenden Fehler eindeutig zu reproduzieren.

Die Parteien stimmen darin überein, dass Ausfälle der Klasse 1 folgende Fälle umfassen: schwerwiegende Mängel, massive Funktionseinschränkungen, insbesondere im Endprodukt bei Kundeninstallationen, z. B. Systemabsturz, Aufhängen, Datenbeschädigung.

Die Parteien stimmen darin überein, dass Ausfälle der Klasse 2 folgende Fälle umfassen: Mängel, Funktionseinschränkungen in zugesicherter Funktionalität, die nicht umgangen oder vermieden werden konnten, z. B. durch Hilfsfunktionen, sowie unkontrollierter Speicher- und/oder Ressourcenverbrauch, der langfristig zu Funktionseinschränkungen führt.

Ausfälle, die unabhängig von ihrer Klassifizierung auf fehlerhafte Nutzung und/oder Nutzung außerhalb der von TRAEGER empfohlenen Bedingungen (wie in der Dokumentation und dem Beispielcode beschrieben) zurückzuführen sind, werden von TRAEGER auf schriftliches Verlangen des Lizenznehmers behoben und zu den üblichen TRAEGER-Kostensätzen oder kostenlos im Rahmen einer gültigen Support-Vereinbarung zwischen den Parteien abgerechnet.

Die Software und etwaige Erweiterungen, Upgrades und Aktualisierungen entsprechen dem Stand der Technik und sind frei von erkennbaren Viren. Zu diesem Zweck verpflichtet sich der Lizenzgeber, jedes Artefakt der Software (einschließlich jeder Erweiterung, jedes Upgrades oder jeder Aktualisierung) einer mehrfachen Virenprüfung zu unterziehen, die dem Stand der Technik der Virenerkennungsmethoden entspricht, die der Softwarebranche vernünftigerweise zur Verfügung stehen. Es wird jedoch von TRAEGER keine Zusicherung gegeben, dass bestimmte Mechanismen der Virenerkennungsmethoden zu falsch positiven Ergebnissen führen können.

5.4 Haftungsausschluss

Die Software und ihre Komponenten sind nicht dazu bestimmt, die fachlichen Fähigkeiten und das Urteilsvermögen des Lizenznehmers und seiner Mitarbeiter, Beauftragten und Berater zu ersetzen. Der Lizenznehmer ist allein verantwortlich für die Richtigkeit und Angemessenheit der zur Verarbeitung bereitgestellten Informationen und Daten sowie für jede Nutzung der Ausgabe der Software durch den Lizenznehmer oder jedes darauf gestützte Vertrauen.

TRAEGER haftet gegenüber dem Lizenznehmer uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen:

1. bei Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von TRAEGER, ihren Vertretern oder Mitarbeitern verursacht werden
2. bei Schäden, die zum Tod oder zu einer Verletzung von Leib oder Gesundheit führen
3. soweit TRAEGER ausdrücklich eine Garantie übernommen oder ein Beschaffungsrisiko übernommen hat
4. bei Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
5. bei Ansprüchen Dritter wegen Rechtsverletzung gemäß Abschnitt 5.1 und 6.1

Über die Buchstaben a) bis e) hinaus haftet TRAEGER gegenüber dem Lizenznehmer nur bei Schäden, die durch die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht verursacht werden. Die Haftung von TRAEGER ist in diesem Fall jedoch auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Soweit nach anwendbarem Recht zulässig, beschränkt sich die gesamte Haftung von TRAEGER gegenüber dem Lizenznehmer und der ausschließliche Rechtsbehelf des Lizenznehmers nach Wahl von TRAEGER auf (A) Reparatur oder Ersatz der lizenzierten Software oder (B) Erstattung des vom Lizenznehmer für die lizenzierte Software gezahlten Preises.

Jede darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.

Die Software oder die Nutzung der Software kann regulatorischen Vorschriften unterliegen, die für im Gesundheitswesen verwendete Produkte gelten. Vor der Nutzung der Software liegt es in der Verantwortung des Lizenznehmers sicherzustellen, dass die Nutzung der Software durch den Lizenznehmer keine gesetzlichen oder regulatorischen Vorschriften verletzt und nicht von den in der Benutzerdokumentation erläuterten bestimmungsgemäßen Nutzungsbedingungen abweicht.

6. Freistellung

6.1 Rechte Dritter

Der Lizenznehmer erkennt ausdrücklich an und stimmt zu, dass trotz der von TRAEGER hierin gewährten Lizenzen an ihrer Software keine Zusicherung seitens TRAEGER besteht, dass die Nutzung für einen bestimmten Zweck nicht das Patent oder sonstige Rechte am geistigen Eigentum eines Dritten verletzt. TRAEGER lehnt jede Haftung gegenüber dem Lizenznehmer für Ansprüche ab, die von einem Dritten auf der Grundlage einer Verletzung von Rechten am geistigen Eigentum oder auf sonstiger Grundlage einer solchen Nutzung oder Konfiguration mit Software oder Hardware eines anderen Anbieters erhoben werden. Als Bedingung für die Ausübung der hierin gewährten Rechte und Lizenzen übernimmt der Lizenznehmer hiermit die alleinige Verantwortung für die Sicherung etwaig benötigter sonstiger Rechte am geistigen Eigentum. Ist beispielsweise eine Patentlizenz eines Dritten erforderlich, damit der Lizenznehmer die Software für einen bestimmten Zweck oder Anwendungsfall nutzen darf, liegt es in der Verantwortung des Lizenznehmers, diese Lizenz vor der Verbreitung oder Nutzung der Software zu erwerben.

6.2 Verletzung durch Dritte

Wird TRAEGER umgehend schriftlich über eine gegen den Lizenznehmer erhobene Klage informiert (und wurde TRAEGER umgehend über alle früheren Ansprüche im Zusammenhang mit einer solchen Klage informiert), die auf der Behauptung beruht, dass die unveränderte Version der Software ein Patent oder Urheberrecht eines Dritten verletzt, wird TRAEGER auf Verlangen des Lizenznehmers eine solche Klage auf eigene Kosten einschließlich Anwalts- und Sachverständigengebühren verteidigen und alle in einer solchen Klage endgültig zugesprochenen Kosten oder Schäden zahlen, die einem solchen Anspruch zuzurechnen sind, vorausgesetzt, dass TRAEGER die alleinige Kontrolle über die Verteidigung einer solchen Klage und über alle Verhandlungen über ihre Beilegung oder einen Vergleich hat. TRAEGER ist nicht verpflichtet, eine solche Klage zu verteidigen, wenn die Verletzung auf einer früheren Version der Software beruht und die Verletzung in der aktuellen Version behoben wurde.

6.3 Verletzungsverfahren

Wird gegen den Lizenznehmer wegen eines Teils der Software eine rechtskräftige gerichtliche Unterlassungsanordnung wegen Verletzung eines Patents oder Urheberrechts erlassen oder ist TRAEGER der Ansicht, dass ein Teil der dem Lizenznehmer im Rahmen dieser Vereinbarung gelieferten Software voraussichtlich Gegenstand eines erfolgreichen Anspruchs wegen Verletzung eines Patents oder Urheberrechts sein wird, wird TRAEGER nach eigener Wahl und auf eigene Kosten entweder für den Lizenznehmer das Recht zur weiteren Nutzung dieser Software beschaffen oder diese so ersetzen oder ändern, dass sie nicht mehr verletzend ist, oder, wenn keine der vorgenannten Optionen wirtschaftlich zumutbar ist, dem Lizenznehmer eine vollständige Erstattung für diese Software gemäß dem Produkthaftungsgesetz gewähren und die Rückgabe der Software an TRAEGER akzeptieren. Alle Rechte des Lizenznehmers aus der gemäß dieser Vereinbarung gewährten Lizenz erlöschen mit der Rückgabe der Software.

In keinem Fall wird der Lizenzgeber einen solchen Drittanspruch durch eine Vereinbarung beilegen, die dem Lizenznehmer Rechte aus dieser Vereinbarung entzieht, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Lizenznehmers. Die genannte Erstattung schließt den Lizenznehmer nicht von der Verfolgung anderer Rechtsbehelfe aus, vorbehaltlich der Bestimmungen dieser Vereinbarung.

Ungeachtet des Vorstehenden haftet TRAEGER nicht gegenüber dem Lizenznehmer gemäß diesem Abschnitt, wenn die Verletzung oder der Anspruch auf der Nutzung eines Teils der Software in Kombination mit anderer Ausrüstung oder Software beruht, die nicht von oder im Auftrag von TRAEGER oder einem ihrer autorisierten Vertreter bereitgestellt wurde (sofern ein solcher Anspruch vermieden worden wäre, wenn die Software nicht in einer solchen Kombination verwendet worden wäre, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Kombination mit Drittanbieterkomponenten). Dies schließt Software ein, die vom Lizenznehmer geändert oder verändert wurde, wenn die Software ohne die nicht von TRAEGER genehmigte oder installierte Änderung oder Veränderung nicht verletzend wäre, oder Rechte am geistigen Eigentum, die dem Lizenznehmer, dem betreffenden Kunden des Lizenznehmers oder einem ihrer jeweiligen verbundenen Unternehmen gehören.

Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, den Lizenzgeber und dessen verbundene Unternehmen, Mitarbeiter, Geschäftsführer, leitende Angestellte und Beauftragte von jeder Haftung und von allen Klagen, Ansprüchen und Verfahren Dritter gegen den Lizenzgeber freizustellen, die direkt oder indirekt aus einer Verletzung einer Bestimmung dieser Vereinbarung durch den Lizenznehmer entstehen.

6.4 Befugnis zur Verteidigung

Keine Bestimmung des Vorstehenden hindert den Lizenznehmer daran, nach eigener Wahl und auf eigene Kosten sich gegen Ansprüche zu verteidigen, die gegen seine Endanwenderprodukte erhoben werden. Dies umfasst Produkte, die auf der Software basieren oder diese nutzen, unabhängig von einem bestimmten Anwendungsfall solcher Endanwenderprodukte, oder die entsprechenden Rechte zu beschaffen oder die Software so zu ersetzen, dass sie nicht mehr verletzend ist.

7. Beendigung

Das Recht jeder Partei zur Kündigung dieser Vereinbarung aus wichtigem Grund nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt.

7.1 Laufzeit

Die Lizenz gilt ab dem Datum des erstmaligen Downloads oder der erstmaligen Lieferung der Software und bis zu dem Zeitpunkt, zu dem diese Vereinbarung von einer der Parteien gemäß dieser Vereinbarung gekündigt wird, ist jedoch ansonsten zeitlich unbeschränkt. Für den Lizenznehmer gilt eine Kündigungsfrist von sechs (6) Monaten, für den Lizenzgeber eine Kündigungsfrist von zwei (2) Jahren.

7.2 Pflichten

TRAEGER hat das Recht, diese Vereinbarung zu kündigen, wenn der Lizenznehmer die erforderliche(n) Lizenzgebühr(en) nicht zahlt oder die in dieser Lizenzvereinbarung beschriebenen Lizenzbedingungen auf andere Weise nicht einhält. TRAEGER wird dem Lizenznehmer den Verstoß schriftlich mitteilen, und wenn der Verstoß nicht innerhalb von dreißig (30) Tagen danach behoben wird, erlischt die hierin gewährte Lizenz.

7.3 Schadensersatz

Der Lizenzgeber wird den Lizenznehmer für alle Schäden haftbar machen, die durch einen Verstoß gegen die Bestimmungen dieser Vereinbarung entstehen. Dies umfasst die Nichteinhaltung oder den unbehobenen wesentlichen Verstoß gegen diese Vereinbarung durch den Lizenznehmer; der Lizenznehmer haftet für den verursachten materiellen Schaden und hat den ursprünglichen Rechtszustand auf eigene Kosten wiederherzustellen.

7.4 Folgen

Nach Beendigung dieser Vereinbarung verliert der Lizenznehmer die in den Abschnitten 1 und 2 gewährten Rechte und ist nicht berechtigt, die Software zur aktiven Entwicklung neuer Produkte oder zur Weiterentwicklung bestehender, mit der Software entwickelter Produkte zu nutzen oder die Software zu installieren. Auf Verlangen wird der Lizenznehmer die Vernichtung oder Rückgabe der Software und aller in seinem Besitz befindlichen Kopien schriftlich bestätigen. Die Endanwenderprodukte des Lizenznehmers, die die Software enthalten oder auf dieser basieren und die zum Zeitpunkt der Kündigung oder Beendigung bereits an Kunden verkauft waren, sind von der Beendigung nicht betroffen.

8. Gesamtvereinbarung

8.1 Anwendbares Recht

Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Diese Vereinbarung unterliegt nicht dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) oder dem Uniform Commercial Code, deren Anwendung ausdrücklich ausgeschlossen wird. Ist der Lizenznehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von TRAEGER; TRAEGER ist berechtigt, den Lizenznehmer auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen. Bei Widersprüchen zwischen der deutschen und der englischen Fassung dieser Vereinbarung ist die deutsche Fassung maßgeblich.

8.2 Vollständigkeit

Diese Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung der Parteien in Bezug auf die Software dar. Sie ersetzt alle früheren oder gleichzeitigen mündlichen oder schriftlichen Mitteilungen, Angebote, Gewährleistungen und Zusicherungen in Bezug auf ihren Gegenstand und hat nach Annahme dieser Lizenz durch den Lizenznehmer durch Anklicken der Schaltfläche „Akzeptieren“ oder durch Unterzeichnung dieser Vereinbarung durch einen bevollmächtigten Vertreter jeder Partei oder durch Installation und Nutzung der Software Vorrang vor allen entgegenstehenden oder zusätzlichen Bestimmungen von Angeboten, Bestellungen, Bestätigungen oder sonstigen Mitteilungen zwischen den Parteien.

8.3 Gültigkeit

Jede Kündigung, Änderung, Beendigung oder Ergänzung dieser Vereinbarung bedarf zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform und der Unterzeichnung durch einen bevollmächtigten Vertreter jeder Partei. Mündliche Vereinbarungen – auch Vereinbarungen zur Aufhebung des Schriftformerfordernisses – sind nicht gültig und daher nicht bindend. Auf Seiten des Lizenzgebers ist nur die Geschäftsführung zur Abgabe oder Entgegennahme entsprechender Erklärungen befugt. Die Parteien erkennen an und stimmen zu, dass diese Vereinbarung und jede anwendbare Bestellung in Einzelurkunden ausgefertigt werden können und dass eine per Fax/Scan übermittelte Unterschrift ebenso gültig ist wie eine Originalunterschrift und als solche gilt.

8.4 Absicherung

Für den Fall, dass der Lizenzgeber seinen vertraglich vereinbarten Verpflichtungen aufgrund einer rechtskräftigen Feststellung (z. B. Insolvenz) nicht mehr nachkommen kann, erhält der Lizenznehmer ein einfaches (nicht ausschließliches) Recht am Quellcode der Software. Dies gilt nur, soweit der Lizenzgeber diese Vereinbarung und die Software nicht auf einen vertraglichen oder gesetzlichen Nachfolger überträgt, der diese gesamte Vereinbarung übernimmt. Der Nachfolger übernimmt alle aufgelaufenen Verpflichtungen des Lizenzgebers aus dieser Vereinbarung und dem jeweiligen Bestelldokument.

9. Ergänzende Bestimmungen

9.1 Exportkontrolle

Der Lizenznehmer nimmt zur Kenntnis, dass die lizenzierte Software Exportkontrollbeschränkungen verschiedener Länder unterliegen kann. Der Lizenzgeber und der Lizenznehmer werden alle anwendbaren Exportlizenzbeschränkungen und -anforderungen sowie alle Gesetze und Vorschriften hinsichtlich der Einfuhr der lizenzierten Software und/oder Anwendungen vollständig einhalten und alle erforderlichen behördlichen Genehmigungen beschaffen, einschließlich insbesondere aller erforderlichen Lizenzen, Genehmigungen, Bewilligungen oder Zustimmungen, soweit diese für die Wiederausfuhr der lizenzierten Software, modifizierten Software oder Anwendungen erforderlich sind.

9.2 Keine stillschweigenden Lizenzen

Aufgrund dieser Vereinbarung werden keine stillschweigenden Lizenzen oder sonstigen stillschweigenden Rechte gewährt, und alle Rechte, mit Ausnahme der hierin ausdrücklich gewährten, verbleiben bei TRAEGER und ihren Lizenzgebern. Darüber hinaus werden keine Lizenzen oder Immunitäten für die Kombination der lizenzierten Software und/oder modifizierten Software mit anderer Software oder Hardware gewährt, die nicht von TRAEGER im Rahmen dieser Vereinbarung geliefert wird.

9.3 Geheimhaltung

Für die Zwecke dieser Vereinbarung umfassen „Vertrauliche Informationen“ alle Informationen oder Materialien, die einen kommerziellen Wert oder einen sonstigen Nutzen für das Geschäft der offenlegenden Partei haben oder haben könnten. Die Verpflichtungen der empfangenden Partei aus dieser Vereinbarung erstrecken sich nicht auf Informationen, die: (a) zum Zeitpunkt der Offenlegung öffentlich bekannt sind oder nachträglich ohne Verschulden der empfangenden Partei öffentlich bekannt werden; (b) vor der Offenlegung durch die offenlegende Partei von der empfangenden Partei oder in deren Auftrag ohne Verwendung der Vertraulichen Informationen der offenlegenden Partei entdeckt oder geschaffen wurden; (c) die empfangende Partei auf rechtmäßigem Wege von einer anderen Quelle als der offenlegenden Partei oder deren Vertretern erfahren hat; oder (d) von der empfangenden Partei mit vorheriger schriftlicher Genehmigung der offenlegenden Partei offengelegt werden.

Die empfangende Partei wird die Vertraulichen Informationen der offenlegenden Partei unter strenger Vertraulichkeit zum alleinigen und ausschließlichen Nutzen der offenlegenden Partei aufbewahren. Die empfangende Partei wird den Zugang zu Vertraulichen Informationen sorgfältig auf Mitarbeiter, Auftragnehmer und Dritte beschränken, soweit dies vernünftigerweise erforderlich ist, und wird von diesen Personen verlangen, dass sie Vertraulichkeits- und Nutzungsbeschränkungen (oder berufsrechtlichen Standards) unterliegen, die mindestens ebenso schützend sind wie die in dieser Vereinbarung enthaltenen. Die empfangende Partei wird ohne die vorherige schriftliche Genehmigung der offenlegenden Partei die Vertraulichen Informationen nicht zu ihrem eigenen Nutzen verwenden, veröffentlichen, kopieren oder anderweitig Dritten offenlegen oder die Nutzung durch Dritte zu deren Nutzen oder zum Nachteil der offenlegenden Partei gestatten. Die empfangende Partei wird der offenlegenden Partei alle Aufzeichnungen, Notizen und sonstigen schriftlichen, gedruckten oder greifbaren Materialien in ihrem Besitz, die sich auf Vertrauliche Informationen beziehen, unverzüglich zurückgeben, wenn die offenlegende Partei dies schriftlich verlangt.

9.4 Verzicht

Der Verzicht einer Partei auf die Geltendmachung eines Verstoßes der anderen Partei gegen eine Bestimmung dieser Vereinbarung und/oder eines anwendbaren Bestelldokuments gilt nicht als Verzicht auf einen nachfolgenden Verstoß und wird auch nicht als solcher angesehen.

9.5 Fortgeltende Bestimmungen

Alle Bestimmungen, die ihrer Natur nach oder aus sonstigem vernünftigem Grund eine Kündigung oder Beendigung dieser Vereinbarung überdauern sollten, gelten ebenfalls als fortgeltend. Zu diesen Bestimmungen gehören insbesondere die folgenden Abschnitte: 3, 4, 5, 6, 8, 9 dieser Vereinbarung. Ungeachtet des Vorstehenden gilt Abschnitt 2 nicht fort, wenn die Vereinbarung wegen eines unbehobenen wesentlichen Verstoßes gekündigt wird. Nach Beendigung dieser Vereinbarung verliert der Lizenznehmer die in den Abschnitten 1 und 2 gewährten Rechte und ist nicht berechtigt, aktiv neue Produkte zu entwickeln oder bestehende Produkte weiterzuentwickeln. Ausnahme: Abschnitt 2 gilt in dem Mindestumfang fort, der für den Fortvertrieb der gegenwärtigen Endanwenderprodukte des Lizenznehmers, die die Software enthalten oder auf dieser basieren, sowie für den Support und die Fehlerbehebung dieser Produkte, soweit sie zum Zeitpunkt der Kündigung oder Beendigung bereits an Kunden verkauft waren, erforderlich ist.

9.6 Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen gegen anwendbares Recht verstoßen, nichtig oder undurchsetzbar sein, so wird diese Bestimmung hiermit insoweit aufgehoben oder geändert, als dies erforderlich ist, damit die Vereinbarung im Übrigen in der betreffenden Rechtsordnung durchsetzbar bleibt. Ist TRAEGER jedoch der Auffassung, dass die Streichung oder Änderung einer Bestimmung der Vereinbarung durch die Anwendung dieses Absatzes die Rechte von TRAEGER oder ihren Lizenzgebern unangemessen beeinträchtigt oder deren Verbindlichkeiten erhöht, behält sich TRAEGER das Recht vor, diese Vereinbarung zu kündigen.

Mögliche Lizenzmodelle

Fußnoten

¹ Dies gilt, sofern der Lizenznehmer keinen unbehobenen wesentlichen Verstoß gegen diese Vereinbarung begangen hat. ↩

² Die Nutzung einer Plattform, die es technisch zusätzlichen Nutzern ermöglicht, die Software für die Softwareentwicklung auf demselben physischen oder virtuellen Computer zu nutzen, ist nicht gestattet. ↩

³ Dies gilt, sofern der Lizenznehmer keinen unbehobenen wesentlichen Verstoß gegen diese Vereinbarung begangen hat. ↩

⁴ Die Nutzung einer Plattform, die es technisch zusätzlichen Nutzern über den Standort hinaus ermöglicht, die Software für die Softwareentwicklung auf demselben physischen oder virtuellen Computer zu nutzen, ist nicht gestattet. ↩

⁵ Dies gilt, sofern der Lizenznehmer keinen unbehobenen wesentlichen Verstoß gegen diese Vereinbarung begangen hat. ↩

⁶ Die Nutzung einer Plattform, die es technisch zusätzlichen Nutzern über die Gruppe hinaus ermöglicht, die Software für die Softwareentwicklung auf demselben physischen oder virtuellen Computer zu nutzen, ist nicht gestattet. ↩

⁷ Dies gilt, sofern der Lizenznehmer keinen unbehobenen wesentlichen Verstoß gegen diese Vereinbarung begangen hat. ↩

⁸ Die Nutzung einer Plattform, die es technisch zusätzlichen Nutzern über die lizenzierten Standorte hinaus ermöglicht, die Software für die Softwareentwicklung auf demselben physischen oder virtuellen Computer zu nutzen, ist nicht gestattet. ↩

⁹ Dies gilt, sofern der Lizenznehmer keinen unbehobenen wesentlichen Verstoß gegen diese Vereinbarung begangen hat. ↩

¹⁰ Die Nutzung einer Plattform, die es technisch zusätzlichen Nutzern über den Standort hinaus ermöglicht, die Software für die Softwareentwicklung auf demselben physischen oder virtuellen Computer zu nutzen, ist nicht gestattet. ↩

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